In Lübeck sind die EBL, Stadtgrün, Stadtverkehr, der Kurbetrieb Travemünde sowie mögliche weitere Akteure damit beauftragt ein sauberes Erscheinungsbild unserer Stadt und einen effektiven Winterdienst zu gewährleisten. Der eine Fachbereich reinigt die Straße, ein Anderer das „Grün“ im Verlauf der Straße und ggf. der Stadtverkehr die Bushaltestellen. Dieses stellt nur ein Beispiel für mögliche, verbesserungswürdige Koordinierungsmaßnahmen dar. Zudem stellen wir fest, dass im Stadtgebiet Mülleimer vorhanden sind, die unterschiedlicher nicht sein könnten, so Frank Zahn Mitglied im Ausschuss der Entsorgungsbetriebe (EBL). Mal z.B. mit einer Mülltrennungsmöglichkeit, offen oder mit Deckel (um Vögel und andere Tiere abzuhalten) und zuweilen auch mit einem Aschenbecher. In der Septembersitzung soll die Bürgerschaft eine Gebührenerhebung absegnen, um z.B. die Entgelte für ein erhöhtes Reinigungsaufkommen und die Kostensteigerungen durch die Inflation aufzufangen. Dieses ist unumgänglich, wird aber auch in Teilbereichen zu Diskussionen führen.

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Marek Lengen ergänzt: „Die Hansestadt Lübeck wird gebeten, das vorhandene, historisch gewachsene Reinigungskonzept für die HL auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen zu evaluieren. Dabei mögen insbesondere die vorhandenen Strukturen kritisch betrachtet werden um eine bessere Stadtreinigung und einen effektiveren Winterdienst zu etablieren um auch so die „Kostensteigerungsspirale“ abzufedern. Alle mit Müllentsorgung, Reinigung, Winterdienst u.ä. in der Stadt beteiligten Fachbereiche sind bei dieser Aktualisierung mit einzubeziehen.

Als SPD-Fraktion werden wir diese Evaluierung konstruktiv begleiten.