SPD: Ziel muss eine beitragsfreie KiTa sein

Eltern mit mittleren und niedrigen Einkommen sollen weiter entlastet werden!   Eine Anpassung der Verpflegungskosten beim städtischen Träger an die für die freien Träger angewandten Vorgaben ist durch das KiTaG-SH vorgegeben. Hierbei soll gleichzeitig ein größerer Kreis von Familien entlastet…

Meldungen

SPD will klima- und sozialgerechten FNP und VEP

CDU-Umweltsenator Ludger Hinsen hat in der letzten Bürgerschaftssitzung betont, dass die Verwaltungsvorlage zum Grundlagenbeschluss für einen neuen Flächennutzungs- und Verkehrsentwicklungsplan den richtigen Weg aufzeigt, um das beschlossene Klimaziel 2040 erreichen zu können. Hierzu der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Petereit: „Wir…

SPD: Bausenatorin macht hervorragende Arbeit

    Zu den Rücktrittsforderungen der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Lübeck an Bausenatorin Joanna Hagen erklärt die SPD-Bürgerschaftsfraktion:   Bausenatorin Joanna Hagen ist vor wenigen Wochen mit einem überzeugenden Wahlergebnis zur 1. Stellvertretenden Bürgermeisterin durch die Lübecker Bürgerschaft gewählt worden.