Ortsvereine in Lübeck












SPD Bürgerschaftsfraktion

Für Sie in der Bürgerschaft

Harald Quirder
Für Schlutup / Wesloe


AKTUELLES


 

 


CDU, GRÜNE UND BFL BLOCKIEREN LÖSUNG BEI DEN STADTTEILBÜROS

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Lindenau, erklärt: „Die konservativen Kräfte von CDU, Grüne und BFL in der Bürgerschaft geben allen Lübeckern Bürgern eine schallende Ohrfeige. Alle Tagesordnungspunkte, die sich mit den Stadtteilbüros befassen sollten, wurden einfach per Mehrheitsbeschluss auf November verschoben. Damit wurde die Chance auf Normalität beim Umgang mit uns Bürgern und eine schnelle Lösung für die... 

 


KULTURSENATORIN IST MIT HAUSHALTSFRAGEN ÜBERFORDERT

Zur Diskussion um die Sanierung des St. Annen-Klosters erklären der kulturpolitische Sprecher, Peter Petereit, und der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Lindenau:

„Die Bürgerschaft hat mit dem Haushalt 2017 und in der mittelfristigen Finanzplanung 2018 die Sanierung des St. Annen-Klosters gemeinsam beschlossen. Insgesamt ist ein Investitionsvolumen von 1.535 Mio. Euro angesetzt. Dabei sind 767.500 Euro Fördermittel des Bundes im Haushalt eingeplant.

Es ist für uns unverständlich, dass die Kultursenatorin Kathrin Weiher nun die Politik aufforder...

 


STRAßENREINIGUNG - ERSTE
WIDERSPRÜCHE BEREINIGT

Der Entsorgungspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Harald Quirder, erklärt zur Änderung der Straßenreinigung und Straßenreinigungsgebührensatzung:

„Die SPD Bürgerschaftsfraktion begrüßt die 1. Änderung der Straßenreinigung und Straßenreinigungsgebührensatzung. Die Entsorgungsbetriebe haben die ersten 300 Einwände gegen die Satzung bearbeitet und sie nach Möglichkeit in die Satzung aufgenommen.

 


UNTERBRINGUNG VON
FLÜCHTLINGEN WIRD
MENSCHENUNWÜRDIG

Zum Beschluss des Sonderausschusses der Bürgerschaft, den Abschluss eines Mietvertrages zur Flüchtlingsunterbringung auf dem Priwall zu vertagen, erklären der Vorsitzende der SPDBürgerschaftsfraktion, Jan Lindenau und der sozialpolitische Sprecher, Ingo Schaffenberg (SPD):

„Der Beschluss des Sonderausschusses ist ein herber Rückschlag für die integrative Flüchtlingspolitik der Hansestadt Lübeck. Dass auf Antrag von Bündnis90/Die Grünen eine Abkehr vom landesweit beispielhaften „Lübecker Weg“ zur dezentralen Wohn-Unterbringung erfolgt, erschüttert uns.

Im Sozialausschuss forderten Bündnis90/Die Grünen und Die Linke mit uns gemeinsam, alles für eine menschenwürdige, dezentrale Unterbringung zu unternehmen, damit... 

 


SOZIALE AUFWENDUNGEN SIND KEIN LUXUS

Zu den Äußerungen von Bildungs- und Kultursenatorin Kathrin Weiher erklären der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Lindenau und der jugendpolitische Sprecher, Tim Klüßendorf (SPD):

„Die jüngsten Äußerungen der Senatorin müssen von Unwissenheit geprägt sein. Anders ist nicht zu erklären, wie Frau Weiher zu ihrem Resümee kommt, dass es angeblich politischer Stil in Lübeck sei, immer Geld für soziale Ausgaben zu beschließen.

Frau Weiher kann nicht wissen, dass die Politik in Lübeck in den letzten drei Jahren Konsolidierungsbeschlüsse von rund 18 Millionen Euro gefasst, um...

 


EIN AFFRONT GEGEN DIE LÜBECKER WOHNUNGSUNTERNEHMER

Der baupolitische Sprecher Harald Quirder und der wirtschaftspolitische Sprecher der SPDBürgerschaftsfraktion Jörg Hundertmark erklären:

„Willi Meier von der CDU, der sich im Wirtschaftsausschuss in der Diskussion um die Neugestaltung des Baggersand und Fischereihafens in Travemünde vehement für eine bundesweite Ausschreibung einsetzte und einen Verzicht auf die Umsetzung der Ausschreibung verneinte, hat Unrecht.

Wer allein auf einen höchstmöglichen Kaufpreis setzt, gefährdet ohne Not die Chance für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in zentraler Lage Travemündes. Die Preistreiberei der CDU ist Gift für preisgünstiges Wohnen. Bei einer Ausschreibung an den Meistbietenden, würde am Schluss nur der Bau von... 

 


Ein Aufzug für die Schule an der Wakenitz

Zur aktuellen Diskussion um die Inklusion an der Schule an der Wakenitz erklärt der baupolitische Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion, Harald Quirder:

„Die SPD-Fraktion begrüßt, dass die Sanierung und Erweiterung der Schule an der Wakenitz endlich in Angriff genommen werden soll. Bis zur Fertigstellung im Jahr 2015 werden fast 5,5 Millionen Euro verbaut werden, um die Schule an die heutigen Anforderungen anzupassen

Streit um Ort der Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag
der Maueröffnung ist unangemess

 

In dieser Ausgabe zur Kommunalwahl 2013 finden folgende Artikel:

Veröffentlicht von Ulrike Rodust, MdEP am: 07.05.2015, 11:21 Uhr (92348 mal gelesen)
[Europa]
Die illegale, nicht gemeldete und unregulierte Fischerei (IUU-Fischerei) richtet erhebliche Schäden an den marinen Lebensräumen an. Sie verhindert die nachhaltige Bewirtschaftung der Fischbestände und kostet die Weltwirtschaft mehrere Milliarden Euro jährlich. Das wurde bei einem Expertengespräch deutlich, das auf Initiative der schleswig-holsteinischen SPD-Europaabgeordneten Ulrike Rodust am Mittwoch in Brüssel stattfand.

 
Veröffentlicht von SPD-NET-SH am: 02.02.2014, 19:40 Uhr (104630 mal gelesen)
[Internet]
Es sind die ersten Vorschläge für auszuzeichnende Webseiten bei SPD-NET-SH eingegangen. Wir wollen jährlich besonders gelungene Seiten auszeichnen.

 
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am: 08.10.2012, 16:02 Uhr (116671 mal gelesen)
[SPD]
Willy Brandt starb am 8. Oktober 1992 im Alter von 78 Jahren. Er war der vierte Kanzler der Bundesrepublik (1969-1974) und 23 Jahre lang Vorsitzender der SPD (1964-1987). Mit ihm verknüpfen Ältere noch heute die Erinnerung an eine Zeit des Aufbruchs. Viele traten in den 1960er und Anfang der 1970er Jahre nicht zuletzt wegen seiner Person in die SPD ein.
 

217511 Aufrufe seit Februar 2004